Austausch mit Bundeskanzlerin zur aktuellen Pandemiesituation

Weißenburg – Im Rahmen einer Videokonferenz kam es heute zu einem Austausch zwischen Kanzlerin Dr. Angela Merkel, Ministerpräsident Dr. Markus Söder und den bayerischen Landräten sowie Oberbürgermeistern der kreisfreien Städte. Zusätzlich konnten die Kommunalvertreter ihre An-liegen auch an Bundesgesundheitsminister Jens Spahn sowie sein bayerisches Pendant Klaus Holetschek richten. Landrat Manuel Westphal nahm selbstverständlich für den Landkreis Weißenburg-Gunzenhausen an der Videoschalte teil.

Landrat Manuel Westphal in seinem Büro während der Videokonferenz mit dem Bayerischen Ministerpräsidenten und Kanzlerin Angela Merkel.
(Bildnachweis:
Landratsamt Weißenburg-Gunzenhausen)

Aus der Sicht des Landrats sei es zu begrüßen, dass überhaupt die Chance geboten wurde, in einen Dialog zu treten. „Letztendlich sind es die Vertreter der Kommunen, die mit vielen anderen, beispielsweise den Mitarbeitern in Krankenhäusern, dem Pflegepersonal oder den Ärzten, die Pandemie vor Ort managen müssen und unsere Erfahrungen mit einbringen können“, so Westphal.

Diesen Aspekt nahmen Bundeskanzlerin Angela Merkel sowie der Bayerische Ministerpräsident Markus Söder auch in deren einführenden Worten auf und bedankten sich für die teils an die Belastungsgrenze reichende Arbeit der Kommunen in den letzten Monaten. Nach einem Rückblick über den bisherigen Verlauf der Pandemie zielte die entscheidende Frage auf eine zukünftige Öffnungsstrategie ab, die gleichzeitig jedoch das bisher erreichte nicht zunichtemacht. Als hilfreiche Verbesserungen im Vergleich zu den vorherigen Lock-Downs nannte die Kanzlerin die bessere Verfügbarkeit von Tests, eine effizientere Kontaktnachverfolgung sowie eine deutliche Verbesserung mit der Versorgung von Impfstoffen.

Natürlich war die bislang zu geringe Verfügbarkeit von Impfstoffen ein zentrales Thema des Austausches, welches bayern- und bundesweit ein Problem darstellt. „Wir hatten unsererseits binnen kürzester Zeit und fristgerecht die Infrastruktur für das Impfen auf die Beine gestellt. Leider konnte dann aber wegen fehlender Impfstoffmengen nicht in dem Umfang geimpft werden, wie es unsere Kapazitäten hergeben“, erläutert Landrat Westphal. Hier scheint sich aber eine deutliche Besserung der Situation zu ergeben. So erklärte die Kanzlerin zusammen mit Gesundheitsminister Jens Spahn, dass große Mengen Impfstoff bestellt seien und schon bald an die Kommunen ausgeliefert werden. Dies griffen die Vertreter der bayerischen Landkreise und kreisfreien Städte auf und stellten hierbei klar, dass es eine weitere Enttäuschung im Zusammenhang mit fehlendem Impfstoff innerhalb der Bevölkerung nicht geben dürfe.

Darüber hinaus sind die Landkreise seitens der Staatsregierung mittlerweile an-gewiesen worden, dass die Impfkapazitäten bis Ende März deutlich ausgeweitet werden sollen. Wünschenswert sei, auch dies wurde in der Videokonferenz angesprochen, dass zukünftig neben den Impfzentren und mobilen Impfteams auch Hausärzte impfen können. Die Kommunen seien angehalten, die vorhandenen Kapazitäten der Impfzentren zu melden, sodass eine passgenaue Verteilung an die verschiedenen Stellen möglich ist, so Bundeskanzlerin Merkel.

Ein weiteres Thema waren natürlich auch die Auswirkungen des Lockdowns auf die Wirtschaft, die immer stärker Lockerungen fordert. Die Beantragung und Auszahlung der verschiedenen Förderprogramme laufen nach einheitlicher Meinung der Landräte und Oberbürgermeister sehr schwerfällig, was zusätzlich für Frustration sorgt. Dieser Probleme sei sich auch die Bundeskanzlerin bewusst, jedoch seien auch die zuständigen Ministerien beim Bund von der Anzahl an Anträgen überrannt worden und die verschiedenen Systeme mussten erst auf-gebaut werden. Eine grobe Skizze für eine Öffnungsstrategie sei in den kommenden Wochen unumgänglich, jedoch könne sich diese nur an festgelegten Inzidenzwerten und nicht an bestimmten Tagen orientieren. Man wolle dabei auch örtliche Besonderheiten stärker berücksichtigen.

Landrat Westphal hatte bereits im Vorfeld der Konferenz erklärt, dass er sich, wie auch bei der Bekämpfung der Pandemie insgesamt, mehr Entscheidungsfreiheit vor Ort wünsche. „Die Inzidenzwerte in Bayern reichen aktuell vom niedrigen zweistelligen Bereich bis zu über 319 in Tirschenreuth. Die Infektionsschutzmaßnahmenverordnung, die nur geringe Spielräume gewährt, gilt jedoch bayernweit und somit verbindlich in jeder Kommune. Es ist zu begrüßen, dass die Bundesregierung in diesem Bereich nachsteuern und regionale Besonderheiten stärker berücksichtigen will.“, so Landrat Westphal.

Zusammenfassend stellte Westphal klar: „Das war heute ein wichtiger Austausch, bei dem wir als Basis unsere Erfahrungen weitergeben konnten. Ich hoffe, dass wir Bundeskanzlerin Angela Merkel unsere Sichtweise und Probleme nahebringen konnten und somit für einen umfassenderen Überblick der Situationen vor Ort bei den zuständigen Bundesministerien gesorgt haben.“

Quelle: Landratsamt Weißenburg-Gunzenhausen – Jürgen Simon

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