Bayern unterstützt den Landkreis Weißenburg-Gunzenhausen mit Bedarfszuweisungen in Höhe von 300.000 Euro

Weißenburg – „Der Freistaat bleibt ein starker und verlässlicher Partner unserer Kommunen in Altmühlfranken. Er unterstützt den Landkreis dieses Jahr mit Bedarfszuweisungen in Höhe von 300.000 Euro“, sagen Landrat Gerhard Wägemann und Landtagsabgeordneter Manuel Westphal. Das gab Bayerns Finanz- und Heimatminister Albert Füracker bekannt.

Mit Bedarfszuweisungen sollen unter anderem die Konsolidierung der Haushalte bei einer rückläufigen Bevölkerungsentwicklung vorangetrieben und andere Sonderbelastungen ausgeglichen werden. „Das kann bei Gewerbesteuerausfällen oder nach der Bewältigung von Unwetterkatastrophen der Fall sein“, sagen Wägemann und Westphal. „Sogenannte Stabilisierungshilfen eröffnen dagegen besonders strukturschwachen Kommunen neue Handlungsspielräume, indem sie bei der Schuldentilgung helfen.“

2019 werden die Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen landesweit auf dem hohen Vorjahresniveau von 150 Millionen Euro ausbezahlt. Die Mittel werden jedes Jahr von einem Verteilerausschuss vergeben, dem das Finanzministerium und das Innenministerium sowie alle vier kommunalen Spitzenverbände angehören.

„Unsere staatliche Hilfe zur Selbsthilfe in Bayern hat sich bewährt. Es freut uns, dass der Freistaat betroffenen Städten, Gemeinden und Landkreisen auch dieses Jahr zur Seite steht und Sonderbelastungen abfedert“, so Wägemann und Westphal.

Quelle und Bild: Manuel Westphal (Abgeordnetenbüro)

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