Bezirkstag beschließt Haushalt für das Jahr 2023

Ansbach/Triesdorf In seiner heutigen Sitzung im „Alten Reithaus“ in Triesdorf hat der mittelfränkische Bezirkstag den Haushalt für 2023 einstimmig beschlossen. Das Gesamtvolumen steigt auf 1,1 Milliarden Euro und erreicht damit einen neuen Rekordwert. Der Verwaltungshaushalt beläuft sich auf knapp über eine Milliarde Euro, größter Ausgabeposten sind hier die Eingliederungshilfen für Menschen mit Behinderung in Höhe von knapp 600 Millionen Euro.

Bezirksrathaus (Bild: Bezirk Mittelfranken)

Der Vermögenshaushalt, über den die Baumaßnahmen abgewickelt werden, ist mit 31,3 Millionen Euro veranschlagt. Der Haushalt der Mittelfranken-Stiftung Natur – Kultur – Struktur umfasst rund 2,9 Millionen
Euro. Nach knapper Abstimmung bleibt der Hebesatz der Bezirksumlage für 2023 mit 23,55 Prozentpunkten konstant.

Einstimmig beschloss der Bezirkstag einen fraktionsübergreifenden Antrag zur Weiterentwicklung und zum Neubau des Soziotherapeutischen Wohnheims am Bezirksklinikum Ansbach. Für einen barrierefreien Ausbau des Fränkischen Seenlandes stehen Bezirksmittel in Höhe von 300.000 Euro, 100.000 Euro mehr als ursprünglich geplant, zur Verfügung. Insgesamt beschloss der Bezirkstag Baumaßnahmen in einer Höhe von 22,1 Millionen Euro.

Vor dem Hintergrund des wachsenden Antisemitismus wurden 15.000 Euro für die Reaktivierung der Initiative „Netzwerk jüdisches Franken“ beschlossen. Erstmals seit Jahren muss ein Verlustausgleich in Höhe von 3,8 Millionen Euro für die Bezirkskliniken Mittelfranken in den Haushalt eingestellt werden. Die finanziellen Rahmenbedingungen des Kommunalunternehmens Bezirkskliniken Mittelfranken haben sich in letzter Zeit deutlich verschlechtert.

Quelle: Bezirk Mittelfranken – Pressestelle

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