Fürnheim – Zu einem Biergartengespräch mit Staatsministerin Ilse Aigner hat der Landtagsabgeordnete Manuel Westphal Kommunalpolitiker aus seinem Stimmkreis eingeladen. So war neben dem stellvertretenden Landrat Robert Westphal auch Bürgermeister Karl-Heinz Fitz aus Gunzenhausen oder der Dittenheimer Bürgermeister und Kreisverbandsvorsitzender des Bayerischen Gemeindetags Günter Ströbel im Biergarten der Forstquell Brauerei in Fürnheim zu Gast.
Passend zum Ressort der Staatsministerin ging es in Fürnheim um die Infrastruktur und die Innenentwicklungsmöglichkeiten der Kommunen. In ungezwungener Atmosphäre und bei bestem Biergartenwetter konnten die Ministerin und der Stimmkreisabgeordnete für den Bayerischen Landtag zahlreiche Themen mit den Bürgermeistern und Kommunalpolitikern diskutieren. Vor allem Infrastrukturfragen wie der weitere Ausbau der Staatsstraßen, aber auch Entwicklungsmöglichkeiten der Kommunen im Innenbereich wurden bei dem Gespräch thematisiert.
„Es freut mich, dass so viele Vertreter der Kommunen aus meinem Stimmkreis die Gelegenheit genutzt haben und heute mit der Ministerin ihre Anliegen besprechen. Ich finde einen solchen Austausch mit einem Mitglied der Bayerischen Staatsregierung ein interessantes Format, bei dem man auch mehr über aktuelle Vorhaben im Bereich Verkehr und Bauen erfahren kann“, bekräftigte Westphal am Rande der Veranstaltung.
So verdeutlichte die Ministerin zum Beispiel, dass sie die Innenentwicklungsmöglichkeiten der Kommunen weiter vorantreiben möchte und die Entsiegelung von Flächen, die Umnutzung von Brachflächen oder auch die Ansiedlung von Gewerbe im urbanen Bereich weiter im Rahmen der Städtebauförderung unterstützen möchte.
Ein wichtiges Anliegen ist ihr auch die Förderung von Schwimmbädern. Derzeit wird geprüft, inwieweit der Unterhalt bzw. die Sanierung kleinerer Hallenschwimmbäder durch den kommunalen Finanzausgleich gefördert werden können. Bereits bisher können schulisch genutzte Hallenbäder über den kommunalen Finanzausgleich gefördert werden. Auch eine Förderrichtlinie, die die Kommunen beim Erhalt von Freizeitschwimmbädern unterstützen soll, wird derzeit abgestimmt.
Ein wichtiges Thema für unsere Region ist die Reaktivierung der Hesselbergbahn. Auch dafür hatte die Ministerin gute Nachrichten: Der Freistaat Bayern hat bereits die Zusage gegeben, die Strecke Dombühl-Wilburgstetten auf fünfzehn Jahre zu bestellen. Nun muss noch die Frage der Infrastruktur mit einem möglichen Betreiber der Strecke geklärt werden. Doch auch hier versprach die Ministerin sich in den nächsten Wochen verstärkt einzusetzen, so dass hoffentlich bald eine positive Nachricht des Streckenbetreibers folgen könnte.
„Selbstverständlich werde ich als zuständiger Stimmkreisabgeordneter weiterhin in engem Kontakt mit der Staatsministerin bleiben, um eine gute Lösung für unsere Region zu erzielen“, versprach auch Manuel Westphal.
Abschließend überreichte Familie Kollmar, die Eigentümer der Forstquell Brauerei, noch ein kleines Bierpräsent an die Ministerin zur Erinnerung an ihren Termin in Fürnheim.
Quelle und Bild: Manuel Westphal MdL (CSU) – Abgeordnetenbüro