Berlin – Heute startet die diesjährige „Aktion Biotonne Deutschland“. Die Initiative unterstützt Kommunen bei der Abfallberatung vor Ort. Die privaten Haushalte in Deutschland sollen künftig
WeiterlesenKategorie: Bundespolitik
FREIE WÄHLER lehnen Immunitätsnachweis ab
München – Zur Meldung „Spahn rudert zurück: Immunitätsnachweis aus Gesetz gestrichen“ übersandte die Landtagsfraktion der Freien Wähler eine Stellungnahme von Florian Streibl, Vorsitzender der FREIE
WeiterlesenBundesverfassungsgericht erklärt Beschlüsse der EZB zum Staatsanleihekaufprogramm für kompetenzwidrig
Karlsruhe – Mit heute verkündetem Urteil hat der Zweite Senat mehreren Verfassungsbeschwerden gegen das Staatsanleihekaufprogramm (Public Sector Purchase Programme – PSPP) stattgegeben. Danach haben Bundesregierung
WeiterlesenÖDP zeigt sich besorgt über menschliche Katastrophen in Alten- und Pflegeheimen
Würzburg – Verena Föttinger, 2. Stellvertretende Bundesvorsitzende der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP), äußert tiefe Betroffenheit über die andauernden Einschränkungen und Belastungen, denen Bewohner und Bewohnerinnen wie
WeiterlesenKrankschreibungen per Telefon bis 18. Mai möglich
Berlin – Arbeitnehmer können sich vorerst bis 18. Mai auch ohne Praxisbesuch krankschreiben lassen. Die Ausnahmeregelung wegen der Corona-Krise, dass dies auch nach telefonischer Rücksprache
WeiterlesenKlimafreundlicher Neustart der Wirtschaft führt in krisenfestere Zukunft
Berlin – Der elfte Petersberger Klimadialog ist mit einem Bekenntnis zu einer klimafreundlich und solidarisch gestalteten Krisenbewältigung zu Ende gegangen. Rund 30 Ministerinnen und Minister
WeiterlesenAbsenkung der Mehrwertsteuer ist ein wichtiges Signal an alle Gastwirte und Hoteliers
München – Wegen der Corona-Krise wird die Mehrwertsteuer in der Gastronomie ab dem 1. Juli befristet bis zum 30. Juni 2021 auf sieben Prozent gesenkt.
WeiterlesenMainzer Forscher dürfen Corona-Impfstoff testen
Mainz – Weltweit forschen Dutzende Unternehmen an einem Impfstoff gegen das Coronavirus. Darunter sind auch die Mainzer Forscher von Biontech. Ab sofort gehören sie zu
WeiterlesenFDP will die regionalen Kreisläufe in der medizinischen Versorgung im Landkreis stärken
Pleinfeld – Wir alle sind derzeit persönlich betroffen von der dramatischen Wandlung unserer Lebensverhältnisse infolge der allgegenwärtigen Corona-Problematik. Die Epidemie erzeugt eine Situation, die man
WeiterlesenAbfallentsorgung beweist gerade in Corona-Zeiten ihre Systemrelevanz
Berlin – Bundesumweltministerin Svenja Schulze und der Präsident des Bundesverbands der Deutschen Entsorgungs-, Wasser- und Rohstoffwirtschaft (BDE), Peter Kurth, haben die Leistungen der deutschen Entsorgungs-
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