Weißenburg – Die Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur Dorothee Bär hat jetzt in einem Schreiben an Landrat Gerhard Wägemann noch einmal
WeiterlesenKategorie: Bundespolitik
Neuordnung des Bund-Länder-Finanzausgleichs
Berlin – Bundestagsabgeordneter Artur Auernhammer begrüßt die vorgenommenen Grundgesetzänderungen zur Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen.
WeiterlesenVerstöße gegen Rücknahmepflichten können ab heute für den Handel teuer werden
Berlin – Ab heute muss der Handel bei einem Verstoß gegen seine Rücknahmepflichten für Elektro- und Elektronikaltgeräte mit einem Bußgeld von bis zu 100.000 €
WeiterlesenGroße Nachfrage nach klimafreundlichem Radverkehr
Berlin – Das Bundesumweltministerium zieht eine positive Zwischenbilanz des ersten Bundeswettbewerbs „Klimaschutz durch Radverkehr“.
WeiterlesenBundestag beschließt Hochwasserschutzgesetz II
Berlin – Der Deutsche Bundestag hat heute den von Bundesumweltministerin Barbara Hendricks vorgelegten Entwurf eines zweiten Hochwasserschutzgesetzes (HWG II) beschlossen.
WeiterlesenÜber eine halbe Million Euro Städtebaumittel für den Denkmalschutz
Berlin/München – „In unserer Region können dieses Jahr zwei historische Stadt- und Ortskerne mit rund 630.000 Euro aus dem Bund-Länder-Programm ‚Städtebaulicher Denkmalschutz‘ unterstützt werden“, haben
WeiterlesenBundesministerin Barbara Hendricks stellt Weißbuch „Grün in der Stadt“ vor
Berlin – Bundesministerin Barbara Hendricks hat heute in Essen, der diesjährigen „Grünen Hauptstadt Europas“, den 2. Bundeskongress „Grün in der Stadt – für eine lebenswerte
WeiterlesenIn Mittelfranken leben fast 20.000 Personen in Asylunterkünften
Sachsen b.Ansbach (mm) – Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Frankensprecher der FREIEN WÄHLER im Bayerischen Landtag Dr. Peter Bauer aus Sachsen b. Ansbach erkundigte sich durch
WeiterlesenSoll das Tierwohl hintanstehen?
München (bbv) – Von 3. bis 5. Mai findet im brandenburgischen Bad Saarow die Umweltministerkonferenz statt.
WeiterlesenErfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen die Verurteilung wegen Beihilfe zur Volksverhetzung
Karlsruhe – Die 3. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts hat mit heute veröffentlichtem Beschluss einer Verfassungsbeschwerde gegen die Verurteilung wegen Beihilfe zur Volksverhetzung stattgegeben
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