Pleinfeld – Traditionell findet das FDP Dreikönigstreffen seit 1866 in Stuttgart statt. In seinem Grußwort auf der in 2021 digitalen Veranstaltung vor symbolisch leeren Plätzen verwies der neue Generalsekretär und Wirtschaftsminister von Rheinland-Pfalz Volker Wissing auf die liberalen Werte Freiheit, Eigenverantwortung und das Bekenntnis zur sozialen Marktwirtschaft. Eine starke Wirtschaft sei die Voraussetzung für soziale Leistungen und ein funktionierendes Gesundheitssystem. Deswegen führte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Michael Theurer aus, kann die Antwort auf die Corona bedingten finanziellen Lasten und die damit verbundene Neuverschuldung nicht eine Steuererhöhung sein, sondern wirtschaftliches Wachstum – insbesondere in Zukunftsfeldern.
Der Parteivorsitzende Christian Lindner betonte: Bürokratismus, fehlendes Wagniskapital, eine negative Haltung gegenüber Unternehmerinnen und Unternehmern, Technologiefeindlichkeit, eine geringe Attraktivität für ausländische Fachkräfte und ein schlecht aufgestelltes Bildungssystem sind wesentliche Hemmschuhe. Nur mit einer klaren Neuorientierung und einem Fokus auf die Chancengleichheit auf Bildung kann der notwendige Schub nach und aus der Corona Krise gelingen.
In den Ortsverbänden Weißenburg , Gunzenhausen und Ansbach wurde intensiv über die Impulse der Veranstaltung debattiert – auch über die dortigen Stellungnahmen zur Bekämpfung der Pandemie. Um es auch hier klar zu sagen, die FDP auf Landesebene und vor Ort sieht alle Folgen der Pandemie – medizinisch, sozial, wirtschaftlich aber auch emotional. Nur der Weg der Bekämpfung muss immer auf Verhältnismäßigkeit, Wirkung und Pragmatismus für alle Betroffenen geprüft werden.
So verhindert die 15 km Regelung per se nicht die Anzahl der Kontakte – sie schafft vielmehr Ungleichheit zwischen Stadt und Land. Und auch die Beschränkung des Treffens mit einem Mitglied aus einem weiteren Haushalt verschärft unnötig die Vereinsamung. Vor allem Kinder leiden zunehmend unter den getroffenen Maßnahmen, so Wittmann, der FDP Kandidat für die Bundestagswahl, welcher selbst Familienvater ist.
Der Schutz der besonders vulnerablen Gruppen durch intensivere Testung, eine flächendeckende Versorgung mit Luftfiltern insbesondere der Schulen, sowie hochwertige Sicherheitskonzepte in Gastronomie und Eventbranche sehen auch die FDP Mitglieder vor Ort als probatere Mittel um der Pandemie zu begegnen und gesellschaftliches Leben in einer annehmbaren Form zu ermöglichen. Und dabei gilt es auch die regional unterschiedlichen Infektionszahlen stets in die Maßnahmenplanung einzubeziehen. Übergreifend sollten bestehende Maßnahmen stets zu Ende gedacht und umgesetzt werden, anstatt mit immer neuen Ideen nur mehr Verwirrung als Nutzen zu stiften.
Die Distanz zwischen Bürgerinnen und Bürgern und der Politik scheint zu wachsen. Florian Wittmann ist am Dienstagabend nach der Pressekonferenz zu den Maßnahmenverschärfungen tief irritiert gewesen. Der weitergehende beschlossene Lockdown (auf Deutsch: Einsperrung) ohne die rechtlich einzuhaltenden Rahmenbedingungen wie z.B. die Einbindung des Parlaments in eine so gravierende Entscheidung sei rechtlich sehr fragwürdig.
Wir fahren ein hohes Risiko das wichtigste Gut unseres Landes zu verlieren, die Eigenverantwortung unserer Bürgerinnen und Bürger, wenn weiter durchentschieden wird, so Wittmann. Daher wird er eine digitale Debatte anbieten, die in den nächsten Tagen separat angekündigt wird. In den aktuellen Zeiten wird er dort den so notwendigen Dialog aufnehmen, um die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger zu verstehen.
Quelle und Bild: FDP-Kreisverband Weißenburg-Gunzenhausen – Kreisvorsitzender Thomas Geilhardt