FREIE WÄHLER-Fraktion: Neue Corona-Schutzmaßnahmen nötig – Branchen in Not werden gezielt unterstützt

Weißenburg – Staatliche Unterstützung in schweren Zeiten: Nach dem Beschluss des Koalitionsausschusses, die CoronaMaßnahmen in Bayern deutlich zu verschärfen, kündigt die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion Wirtschaftshilfen für betroffene Betriebe an. Der Landtagsabgeordnete Wolfgang Hauber aus Weißenburg erklärt dazu, Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger setze auf Überbrückungshilfen und weitere bewährte Hilfsprogramme.

Wolfgang Hauber MdL (Freie Wähler) – Pressebild

„Die am Freitag beschlossenen Maßnahmen sind notwendig, um die vierte Welle zu brechen. Sonst stürzen Gesundheitssystem und Wirtschaft ins Chaos. Wir wollen gleichzeitig alles dafür tun, damit betroffene Unternehmen nicht im Regen stehen. Niemand wird alleine gelassen“, erläutert Hauber. Wenn Weihnachtsmärkte kurzfristig abgesagt, Bars und Clubs geschlossen würden, Friseure, Gastronomen, Handel und andere Anbieter Einschränkungen hinnehmen müssten und es KomplettSchließungen in CoronaHotspots gebe, sei es auch erforderlich, diese Branchen massiv zu unterstützen, so Hauber aus Weißenburg weiter.

Die Bundesregierung hatte am vergangenen Donnerstag angekündigt, die Überbrückungshilfe III Plus bis 31. März 2022 zu verlängern wie von der FREIE WÄHLERFraktion zuvor gefordert. Hauber: „Wir werden somit CoronaHilfsprogramme inklusive der Kredite der LfAFörderbank Bayern fortführen, um besonders betroffenen Branchen gezielt über diese schwere Zeit zu helfen. Schausteller und Marktbeschicker, Gastronomen und Dienstleister sind jetzt wieder in Not obwohl sie sich gerade erst auf etwas mehr Normalität eingestellt hatten. Sie dürfen in ihrer Existenz nicht gefährdet werden.“


Die Überbrückungshilfe III Plus ist das wichtigste Hilfsinstrument der Bundesregierung in der CoronaPandemie. Unterstützt werden Firmen mit einem durch die Pandemie ausgelösten Umsatzeinbruch von mindestens 30 Prozent. Vergleichswert ist der jeweilige Monat im VorCoronaJahr 2019. „Erstattet werden fixe Betriebskosten wie Mieten und Pachten oder Ausgaben für Strom und Versicherungen. Abschreibungen auf verderbliche und saisonale Ware sind ebenfalls möglich. Die Förderhöhe ist je nach Höhe des Umsatzeinbruchs gestaffelt“, kündigt Hauber an.

Die FREIEN WÄHLER wollen sich in den nächsten Tagen auch mit den bayerischen Schaustellerverbänden zusammensetzen, um sich ein genaueres Bild von der Lage zu verschaffen. Anschließend werde es Gespräche mit dem Bundeswirtschaftsministerium geben, so Hauber: „Unser Ziel ist es, die Umsatzausfälle so umfangreich wie möglich abzufedern.“

Quelle und Bilder: Abgeordnetenbüro Wolfgang Hauber

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