35,6 Millionen für den Landkreis
München – „Im kommenden Jahr fließen 34.605.672 Euro aus den Schlüsselzuweisungen in
den Landkreis Weißenburg-Gunzenhausen“, freut sich Landtagsabgeordneter Manuel Westphal. Damit sind die Schlüsselzuweisungen für 2016 gestiegen. Die kreisangehörigen Gemeinden erhalten davon zusammen 20.042.300 Euro, der Landkreis 14.563.372 Euro.
Die Schlüsselzuweisungen sind die wichtigste staatliche Zahlung im Rahmen des kommunalen Finanzausgleiches. So werden die Kommunen im Landkreis Weißenburg-Gunzenhausen an den Steuereinnahmen des Freistaats beteiligt. Grundlage für die Zuweisung sind die Steuereinnahmen der betreffenden Kommunen aus dem Jahr 2014.
Insgesamt steigen die Schlüsselzuweisungen im kommenden Jahr bayernweit um rund 90,7 Millionen Euro auf rund 3,23 Milliarden Euro. Das sind 2,9 Prozent mehr als im Vorjahr 2015. Landtagsabgeordneter Westphal: „Die Rekordschlüsselzuweisungen des vergangenen Jahres werden damit noch einmal übertroffen. Vor allem Gemeinden mit einer schwachen Steuerkraft können ihre allgemeinen Verwaltungshaushalte damit nachhaltig stärken. Die Gemeinden und Landkreise können frei über die Verwendung der Schlüsselzuweisungen entscheiden.“
Der Zuwachs bei den reinen Landesleistungen beträgt mehr als 270 Millionen Euro. Insgesamt beläuft sich das Volumen des kommunalen Finanzausgleichs für das kommende Jahr auf rund 8,56 Milliarden Euro. Das ist der höchste kommunale Finanzausgleich aller Zeiten.
„Das ist eine gute Nachricht für alle Bürgerinnen und Bürger im Landkreis Weißenburg-Gunzenhausen“, verdeutlicht Westphal. „Der Freistaat Bayern sorgt für seine Kommunen und ermöglicht so wichtige Projekte vor Ort. Davon profitiert die gesamte Bevölkerung. Die Gemeinden und Landkreise können frei über die Verwendung der Schlüsselzuweisungen entscheiden. Damit haben die Zuweisungen eine sehr hohe Bedeutung für die Kommunen in unserer Region. Die zugewiesenen Gelder werden einen wichtigen Beitrag zur Förderung unserer ländlichen Heimat leisten und die betroffenen Gemeinden nachweislich stärken.“
Quelle und Bild: Manuel Westphal CSU (MdL)