Bayern noch lebenswerter machen
München – „Wir wollen mit einem breit angelegten Investitionspaket rund 25 Millionen Euro in die Hand nehmen, um Bayern noch lebenswerter zu machen“, verdeutlicht
Thomas Kreuzer, Vorsitzender der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, die heute im Haushaltsausschuss angestoßenen Investitionen auf Initiative der Landtags-CSU.
Bereits beschlossen hat der Haushaltsausschuss heute unter anderem bedeutende Investitionen in Planung und Bauleitung für das Straßennetz in Bayern. „Während andere Bundesländer die Planung verpennen und wenn es darauf ankommt, nichts in der Schublade haben, treffen wir als CSU-Fraktion mit der Summe von 5 Millionen Euro Vorsorge für kommende Straßenbauprojekte über die bereits im Regierungsentwurf eingeplanten Mittel hinaus“, erklärt Peter Winter, Vorsitzender des Ausschusses für Staatshaushalt und Finanzfragen des Bayerischen Landtags und ergänzt: „Es gehört zur Lebensqualität der Menschen in unserem Freistaat, sicher und schnell von A nach B zu kommen. Es war uns als CSU-Fraktion ein großes Anliegen, den Regierungsentwurf hier noch einmal zu verbessern.“
„Dabei haben wir natürlich auch den Nahverkehr im Blick“, hebt Kreuzer hervor. „Wir wollen unter anderem mehr Geld in Rufbusse und Anrufsammeltaxis im ländlichen Raum investieren. Auch neue Ansätze wie Elektrobusse, autonomes Fahren oder digitale Vernetzung im Verkehr wollen wir mit diesen Mitteln voranbringen.“ Insgesamt will die CSU-Fraktion im Rahmen des Doppelhaushalts 2017/18 Maßnahmen mit einem Volumen von 50 Millionen Euro für besondere Schwerpunkte in die Wege leiten, um in konkreten Bereichen weitere Akzente zu setzen.
„In den kommenden Haushaltssitzungen werden wir in diesem Paket auch Initiativen im Umfang von 7 Millionen Euro für die Förderung der Dorferneuerung, 2 Millionen Euro für unsere Alpenstrategie und 1 Million Euro für Landschaftspflege und Naturparke einbringen“, so Winter. „Wir sind überzeugt, dass wir damit direkt und indirekt allen Menschen in Bayern einen noch lebenswerteren Freistaat schaffen können.“
Quelle: CSU Landtagsfraktion