Ansbach – Anlässlich einer Informationsveranstaltung zum neuen Bayerischen Mobilfunk-Förderprogramm in Ansbach fordert die Landtagsabgeordnete Gabi Schmidt betroffene Gemeinden dazu auf, die Fördergelder in Anspruch zu nehmen.
„Das Programm hat eigentlich nur Vorteile für die Gemeinden bei gleichzeitig niedrigem finanziellem Risiko“, versicherte Schmidt. Mithilfe des Förderprogramms übernimmt die Staatsregierung 80-90% der Kosten für die Errichtung eines Mobilfunkmastes. Die Gemeinden hätten in der Folge beispielsweise die Möglichkeit, den Mast an einen oder mehrere Mobilfunkbetreiber zu vermieten.
Schmidt geht es auch darum, Zweifel aufzuräumen. „Auf Nachfrage beim Wirtschaftsministerium hin erhielt ich die Antwort, dass die Kosten, die auf die Gemeinden zukommen werden, sich mit den langfristigen Mieteinnahmen decken werden. Mit diesem Programm wird es möglich sein, schwarze Zahlen zu schreiben“. Darüber hinaus hätten Gemeinden nach sieben Jahren sogar die Möglichkeit, den Mast zu veräußern.
„Auch verwaltungstechnisch wird ein solcher Mast kein Problem sein“, versichert die Abgeordnete. „Schon direkt nach der Antragsstellung werden die Gemeinden vom Bayerischen Mobilfunkzentrum in Regensburg betreut.“ Und auch die Wartung der Masten sollte den Gemeinden keine Sorgen bereiten, da die Mietverträge die Betreiber in der Regel hierfür in die Pflicht nehmen werden.
Letztlich wird es wohl auch unproblematisch sein, einen Betreiber zu finden. Im vergangenen Jahr beschlossenen Mobilfunkpakt hatten die Betreiber zugesichert, aktiv zu kooperieren. Nach Einschätzung des Wirtschaftsministeriums sind diese wohl auch generell an Mietverträgen mit einer Laufzeit von mindestens zehn Jahren interessiert.
„Alles in allem ist das Mobilfunk-Förderprogramm des Wirtschaftsministeriums eine großartige Gelegenheit, weiterhin in Bayern existierende Funklöcher endlich zu schließen! Damit erfüllen wir Freien Wähler eines unserer zentralen Wahlversprechen!“
Quelle und Bild: Gabi Schmidt MdL (Freie Wähler)