Leserbrief der CSU-Stadtratsfraktion Weißenburg: Hat die Weißenburger SPD ein Problem mit Demokratie ?

Weißenburg – Lassen wir die vergangenen Wochen und Monate nochmals Revue passieren: Vor kurzer Zeit hatten wir in Weißenburg Kommunalwahlen. Dazu haben die Parteien Stadtratskandidaten aufgestellt und den Bürgern gesagt, was sie in den nächsten Jahren in Weißenburg vorhaben. Die Wähler in Weißenburg haben daraufhin abgestimmt und entschieden, welche Parteien mit mehr oder weniger vielen Stadträten in den Weißenburger Stadtrat einziehen. Man darf vermuten, dass das Wahlergebnis zum einen mit den Personen zu tun hatte, die zur Wahl standen, aber bestimmt auch mit den Ideen, die die einzelnen Parteien haben.

Soweit alles nicht außergewöhnlich und völlig normal. Der Ausgang der Wahl ist bekannt.

Was nun stattfindet ist auch noch normal: In den jetzt stattfindenden Abstimmungen im Stadtrat spiegeln sich die neuen Mehrheitsverhältnisse wieder und die mehrheitsfähigen Ideen setzen sich durch.

An dieser Stelle beginnt die Normalität etwas zu wanken! Denn es hat den Anschein, als könne sich so mancher SPD-Stadtrat mit diesen Mehrheitsverhältnissen nicht abfinden. Insbesondere der SPD-Nachwuchs – immerhin Geschwister mit einer akademischen Bildung, weswegen ein entsprechendes Diskussions- und Argumentationsniveau erwartet werden dürfte – diskreditiert die vom Bürger gewählten neuen Stadträte in Leserbriefen öffentlich. Die Wortwahl der SPD ist auf erstaunlich niedrigem Niveau. So wird das Abstimmungsverhalten der Stadträte der anderen Parteien als „zocken“ bezeichnet, die Entscheidungen als „erbärmlich“ und „destruktiv“.

Wir fragen uns: Ist das der Stil, in dem die SPD in den nächsten Jahren Stadtratsarbeit betreiben will? Glaubt sie mit solcher Wortwahl Zustimmung zu ihren Ideen zu finden? Rechnen sich SPD-Kandidaten, die es nicht in den Stadtrat geschafft haben, bei der nächsten Wahl eine bessere Chance durch solch ein Verhalten aus?

Eines muss die SPD sich auf jeden Fall fragen lassen: Nämlich welches Demokratieverständnis sich hinter solchen Äußerungen verbirgt. Es scheint nämlich momentan so, als ob aus Sicht der SPD eine Idee nur dann gut und demokratisch ist, wenn sie von der SPD stammt!

Für die CSU-Stadtratsfraktion: Artur Auernhammer (Stadtrat), Karl-Heinz Degen (Stadtrat), Anita Dollinger (Stadträtin), Klaus Drotziger (Stadtrat), Fritz Felleiter (Stadtrat), Sabine Käsberger (Stadträtin), Tobias Kamm (Stadtrat), Karl Roth (Stadtrat), Maria Schneller (Stadträtin), Sonja Strunz (Stadträtin)

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