Weißenburg – „Der Freistaat Bayern unterstützt den Landkreis Weißenburg-Gunzenhausen dieses Jahr mit Bedarfszuweisungen in Höhe von 400.000 Euro“, freuen sich Landrat Gerhard Wägemann und der Landtagsabgeordnete Manuel Westphal. Diese Information bekamen die Politiker von Bayerns Finanzminister Albert Füracker.
Mit Bedarfszuweisungen können außergewöhnliche Belastungen von Gemeinden und Landkreisen ausgeglichen werden, die von den Regelzuweisungen des Finanzausgleichs nicht erfasst sind. Klassische Fälle sind Hochwasserkatastrophen, freiwillige Gemeindezuschüsse oder unvorhersehbare erhebliche Gewerbesteuerausfälle. Regionen mit rückläufiger Bevölkerungsentwicklung oder Strukturschwierigkeiten profitieren insbesondere von diesen Mitteln.
Im Rahmen des Kommunalen Finanzausgleichs werden auf Antrag neben den klassischen Bedarfszuweisungen auch sogenannte „Stabilisierungshilfen“ bewilligt. Diese sollen besonders strukturschwachen Kommunen bei der Haushaltkonsolidierung helfen und ihnen Gestaltungsspielräume erschließen.
„Es ist wichtig, dass der Freistaat unsere Region auch weiterhin in vielfältiger Art und Weise unterstützt. Die angekündigten Bedarfszuweisungen sind eine wesentliche Hilfe, mit der der Landkreis Weißenburg-Gunzenhausen unterstützt wird“, so Wägemann und Westphal.
Quelle: Manuel Westphal MdL (CSU)