SPD-Stadtratsfraktion fordert ein breites Signal gegen Fremdenfeindlichkeit und Populismus

Gunzenhausen – Die SPD-Fraktion im Stadtrat Gunzenhausen fordert die anderen Parteien auf, zusammen ein parteiübergreifendes Statement auszusenden. „Wir würden uns freuen, wenn wir gemeinsam ein Signal gegen fremdenfeindliche und populistische Politik senden können!“, so die Fraktionsvorsitzende Angela Schmidt. Auch in Hinsicht der aktuellen öffentlichen Debatte über die Regenbogenfarben während der Fußball EM als Zeichen einer offenen Gesellschaft mit Vielfalt und Respekt wäre eine Ablehnung ein Schritt in die falsche Richtung, findet Paul Pfeifer, der den Antrag nun neu formuliert hat.


Der erste Antrag, die Mieteinnahmen der AfD von vor wenigen Wochen an einen Verein der Flüchtlingshilfe zu spenden, ließ rechtliche Bedenken aufkommen. Deshalb haben die Mitglieder der SPD noch mal diskutiert und einen neuen Antrag entworfen. Laut diesem soll eine Spende in „Höhe der Mieteinnahmen“ an einem Verein der Flüchtlingshilfe gespendet werden. Um keine unnötigen Haushaltsdebatten im laufenden Geschäftsjahr zu führen, soll der Betrag im nächsten Jahr eingestellt und gespendet werden.

„Was wir nun brauchen ist ein Signal der Geschlossenheit gegen eine Politik der Angst und Ablehnung. Die AfD passt nicht zu Gunzenhausen.“, so macht Bianca Bauer deutlich. Auch Daniel Hinderks fordert ein gemeinsames Statement aller Parteien und freut sich gleichzeitig, dass mehr Menschen vor, als in der Stadthalle waren.

Quelle: SPD-Stadtratsfraktion Gunzenhausen – Paul Pfeifer

Kommentar hinterlassen

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.