Vielerorts fehlen Plätze für die Kinderbetreuung

Uehlfeld – Zu Beginn des Betreuungsjahres fehlen in vielen Kommunen Kindergarten- und Kinderkrippenplätze – mit der Folge, dass Eltern nicht wissen wie es nach dem 1. September weitergehen soll.

Gabi Schmidt MdL (Freie Wähler) Pressebild

„Und das obwohl es einen Rechtsanspruch für Kinderbetreuung vom ersten bis zum dritten Lebensjahr gibt. Aber was ist dieser Anspruch überhaupt wert, wenn es die Plätze einfach nicht gibt?“, fragt sich die Uehlfelder Landtagsabgeordnete Gabi Schmidt von den Freien Wählern. Betroffen sind aber nicht nur die Großstädte. Auch im ländlichen Raum hat Schmidt Engpässe ausgemacht: „Es gibt in unserem Landkreis Kindergärten, in denen das leitende Personal die Eltern auf der Warteliste zu hause einen Besuch abstattet und die Dringlichkeit des Bedarfs an einem Kindergartenplatz überprüft. Solche Zustände sind unhaltbar“, stellt die Abgeordnete fest.

Schmidt fordert die Staatsregierung daher auf, ihre Förderbedingungen für Kindertagesstätten generell zu überdenken, um die Errichtung und Erweiterung von Kindergärten anzukurbeln. „Die förder fähigen Kosten beinhalten keine Verkehrsflächen, Sanitärräume oder Freiflächen, sodass diese von den Kommunen finanziert werden müssen.“ Erfahrungsgemäß wird meistens nur die Hälfte der Bausumme vom Freistaat bezuschusst, obwohl von 80% bis 90% Förderung gesprochen wird. Bei den aktuellen Maßnahmen im Landkreis Neustadt/Aisch bewegen sich die Förderquoten im Rahmen von 40 bis 65%. „Dass bei weitem nicht alles gefördert wird, was in einem Kinderhort zum Grundinventar gehört, liest man jedoch nur im Kleingedruckten der Förderbedingungen“, kritisiert Gabi Schmidt und fordert, die Förderquote auf die gesamte Bausumme auszuweiten, um den Kommunen einen wirklichen Bauanreiz zu schaffen.

Zudem schlägt Schmidt vor, den für Kindertagesstätten-Neubauten geltenden Kostenrichtwert künftig regelmäßig zu aktualisieren. Die letzte Anpassung erfolgte, nach fast 2,5 Jahren ohne Anhebungen, im Mai 2018. „ In Zeiten, in denen wir Preissteigerungen im Baugewerbe von über 4% pro Jahr haben, ist es unverantwortlich, den Kostenrichtwert über einen so langen Zeitraum unverändert zu lassen.“ Schmidt fordert daher eine künftige jährliche Anpassung, damit Kommunen bei der Förderung für die Schaffung von Betreuungsplätzen keine unnötigen Nachteile entstehen.

Quelle und Bild: Gabi Schmidt MdL (Freie Wähler)

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