Weißenburger Landtagsabgeordneter Hauber unterwegs in Lyon, Genf undLausanne

Weißenburg – Gemeinsam mit dem Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport reiste der Innenpolitische Sprecher der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion Wolfgang Hauber zu Informationszwecken nach Lyon, Genf und Lausanne.

Wolfgang Hauber vor dem Interpol-Gebäude

Auf dem Programm stand unter anderem ein Besuch im Generalsekretariat von Interpol in Lyon. Der Generalsekretär Prof. Dr. Jürgen Stock empfing die Gäste aus Bayern und lud nach einer Einführung zu Interpol und Vorstellung der Kompetenzen zu einem intensiven Austausch über vielfältige polizeiliche Themen vom
internationalen Haftbefehl bis zur globalen Terrorismusbekämpfung ein. Hauber konnte in diesem Zusammenhang seinen Ausschusskollegen auch aus seiner polizeilichen Praxis als langjähriger Polizeibeamter berichten. „Als Innenpolitischer Sprecher ist mir der Blick über den bayerischen Tellerrand hinaus sehr wichtig.
Kriminalität macht nicht an Landesgrenzen halt. Umso wichtiger ist die grenzüberschreitende Zusammenarbeit der Polizeibehörden über EUROPOL oder INTERPOL. Die Bekämpfung von Terrorismus, organisierter Kriminalität oder Cyberkriminalität sind hier besonders in den Fokus zu nehmen. INTERPOL ist ein wichtiger Baustein auch zur Bekämpfung der Kriminalität in Bayern“, so der Abgeordnete Hauber.

Die beigeordneten Bürgermeister Frau Sonia Zdorovtzoff und Herr Valentin Lungenstrass empfingen die Ausschussmitglieder im Rathaus von Lyon. In einer konstruktiven Diskussion wurde sich über einige kommunale Zukunftsthemen ausgetauscht. Hauber: „Es ist durchaus hilfreich zu sehen, wie andere Kommunen die aktuellen Herausforderungen und Aufgaben, wie ÖPNV und Radwegeinfrastruktur anpacken und behandeln. Anschließend machte die Tour Halt bei der Gendarmerie Sathonay, wo Generalleutnant Laurent Tavel die Gruppe begrüßte. Als ehemaliger Polizist informierte sich Hauber hier vor allem über die Organisation der französischen Polizei, deren Ausrüstung und Rechtsgrundlagen.

Ein weiterer Termin der Informationsreise war Austausch mit dem stellvertretenden Leiter der Ständigen Vertretung der Bundesrepublik Deutschland bei den Vereinten Nationen und anderen Internationalen Organisationen in Genf, Botschafter Dr. HansPeter Jugel. Natürlich beschäftigte hier vor allem der Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine und wie Deutschland agieren kann, um den Krieg aufs Schärfste zu verurteilen
und Sanktionen durchzusetzen. Die Diplomatie trotz aller Kritik am Verhalten Russlands am Laufen zu halten ist oberstes Ziel.

Ein Briefing zum IFRC (International Federation of Red Cross an Red Crescent Societies) und zum IKRK (Internationales Komitee vom Roten Kreuz) in Genf erläuterte den umfassenden Einsatzbereich der Organisationen und machte die allgemeinen Herausforderungen deutlich. Hauber: „Ich habe den höchsten Respekt vor der Tätigkeit der Helfer, die sich selbst einer hohen Gefährdung aussetzen um Menschen in Not in Kriegsgebieten oder bei Naturkatastrophen helfen.

„Besonders beeindruckt hat mich auch der Austausch beim UNHCR (United Nations High Commissioner for Refugees Hoher Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen)“, so der Abgeordnete Hauber.

Hoher Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen ist ein persönliches Amt der Vereinten Nationen mit Hauptsitz in Genf. Mit mittlerweile über 17.800 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern ist der UNHCR in über 130 Ländern aktiv und konnte über 50 Millionen vertriebenen Menschen helfen, ein neues Leben zu beginnen.

In Lausanne besuchten die Mitglieder des Bayerischen Landtages das Internationale Olympische Komitee und wurden von Christian Klaue, dem Direktor für Unternehmenskommunikation und Öffentliche Angelegenheiten IOC und Marcus Hausen, dem Stabschef des IOCPräsidenten durch das Olympic House geführt. Vorgestellt wurden außerdem die Strukturen, Ziele und Herausforderungen auch im Sinne von Solidarität, Nachhaltigkeit, Menschenrechte und die Gleichstellung der Geschlechter. Zahlreiche kritische Fragen der Abgeordneten mussten durch die Gesprächspartner des IOC beantwortet werden.

Der Austausch mit Kolleginnen und Kollegen aus anderen Ländern war sehr informativ. Themen, wie öffentlicher Nahverkehr, der Ausbau der Radwege, aber auch die allgemeine Organisation vor Ort werden in unseren Nachbarländern oft ganz anders angegangen. Wir sind in Bayern auf einem sehr guten Weg ein paar frische Ideen einfließen zu lassen, schadet aber auf keinen Fall. Zudem konnte ich durch den Einblick in internationale Organisationen, die die Zuständigkeiten des Innenausschusses betreffen, wieder neue Perspektiven und Informationen mitnehmen, die für meine Arbeit als Landespolitiker dienlich sind“, erläutert der Weißenburger FREIE WÄHLER Wolfgang Hauber.

Quelle und bilder: Wolfgang Hauber MdL (Freie Wähler) – Abgeordnetenbüro

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