CSU-Fraktion stellt Weichen für regionalen Rundfunk
München – „Eine wichtige Weichenstellung für einen vielfältigen und zukunftsfähigen regionalen Rundfunk in Bayern“, so bezeichnet Markus Blume,
Vorsitzender der Arbeitsgruppe Digitalisierung und Medien der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, die Festlegung der Fraktion, den regionalen und lokalen Fernseh- und Hörfunkanbietern flächendeckend den Zugang zu den neuen digitalen Verbreitungsmöglichkeiten zu eröffnen.
Anlässlich der Einbringung der Novelle des Bayerischen Mediengesetzes in den Landtag erklärt Blume dazu: „Wir schaffen die Rahmenbedingungen dafür, dass unser regionales Fernsehen in den kommenden Jahren überall auch in hochauflösender HD-Qualität verbreitet werden kann und die Menschen in Bayern aktuelle Informationen aus ihrer Region damit künftig in noch besserer Qualität empfangen können.“
Vor kurzem hatte die Staatsregierung in diesem Zusammenhang bereits beschlossen, das lokale und regionale Fernsehen auch künftig zu fördern und für den Zeitraum von 2017 bis 2020 weiterhin aus Mitteln des Staatshaushaltes zu unterstützen. Die CSU-Fraktion will bei den anstehenden Haushaltsberatungen einen zusätzlichen Impuls setzen, um flächendeckend den Einstieg in die Satellitenverbreitung in HD-Qualität zu ermöglichen. „Damit unterstützen wir die Sender, so dass sie an den neuen digitalen Technologien teilhaben können, und sichern so die einzigartige Vielfalt an regionalen Rundfunkangeboten, die Bayern auszeichnet“, so fasst Blume das gemeinsame Ziel von CSU-Fraktion und Staatsregierung zusammen.
„Wir freuen uns, dass wir bei diesem Anliegen auch die Fraktionen von SPD und Freie Wähler an unserer Seite wissen. Völlig unverständlich ist uns dagegen die Haltung der Landtags-Grünen, denen an einer vielfältigen lokalen Fernsehlandschaft offensichtlich nichts liegt, weil sie die Unterstützung des Freistaates für die lokalen und regionalen Sender schon seit Anfang an bekämpfen und sie auch jetzt wieder abschaffen wollen“, kritisiert Blume.
„Auch im Hörfunk wollen wir, dass der Sprung ins digitale Zeitalter gelingt“, so Blume weiter. „Gemeinsam mit der Bayerischen Landeszentrale für neuen Medien (BLM) arbeiten wir daran, dass die zahlreichen lokalen und regionalen Radiosender die moderne digitale Hörfunkverbreitung über DAB+ leichter nutzen können, und werden dafür auch staatliche Unterstützung als Anschubfinanzierung zur Verfügung stellen.“ Durch das neue Bayerische Mediengesetz wird die Digitalisierung des Hörfunks ausdrücklich als Aufgabenschwerpunkt der BLM festgelegt. Durch eine Förderung bei der Nutzung der Sendeinfrastruktur erwartet die CSU-Fraktion, dass mehr lokale Hörfunksender ihre Programme auch in DAB+ senden können und damit von der höheren Klangqualität und den zusätzlichen Verbreitungsmöglichkeiten bei dieser Technik profitieren können. Sie soll neben der bisherigen analogen Verbreitung über UKW-Frequenzen und dem Radioempfang über das Internet künftig eine wichtigere Rolle spielen.
Quelle: CSU-Landtagsfraktion