Pfraunfeld – Die Blaskapelle Pfraunfeld konnte zum Abschluss ihres 50-jährigen Jubiläums gemeinsam mit dem CSU-Ortsverband Jura Staatssekretär Josef Zellmeier in Pfraunfeld zu einem politischen Abend begrüßen.
Gemeinsam mit Schirmherrn Artur Auernhammer, MdB und dem CSU-Kreisvorsitzenden Manuel Westphal, MdL konnte der Vorsitzende der Blaskapelle Pfraunfeld, Bernhard Russer den Staatssekretär aus Straubing willkommen heißen.
Manuel Westphal betonte in seinem Grußwort, dass er sich sehr freue, dass Zellmeier heute am Jura sei, nachdem er seit 2013 sehr eng mit ihm zusammengearbeitet habe, Zellmeier aber auch ein „Freund deutlicher Worte“ sei und nicht zuletzt einen pragmatischen Politikstil pflege, bei dem Lösungen für die Menschen im Vordergrund stehen.
Bei seiner Ansprache ging Zellmeier dann auch auf eine Vielzahl von aktuellen Themen ein.
Er hob zunächst hervor, dass die Zusammenarbeit mit dem neugewählten Ministerpräsidenten Markus Söder sehr angenehm und produktiv sei. Er gebe klare Vorgaben, erwarte Ideen und Initiative, erwarte aber auch von jedem, dass er dann diese auch umsetze.
Sicherheit, so Zellmeier weiter, sei zentraler Bestandteil der bayerischen Politik. Genau deswegen habe man auch die Polizeistellen um 3.500 angehoben, aber auch die Befugnisse der Polizei im geänderten Polizeiaufgabengesetz den aktuellen Anforderungen angepasst. „Freiheit braucht Sicherheit und der Opferschutz ist wichtiger als der Täterschutz“, hob Zellmeier hervor.
Auch im Bereich der Asylpolitik stehe man zu dem Grundsatz, dass man bereit sei zu helfen, aber es müsse auch klar sein, dass all diejenigen, die keinen Anspruch auf Asyl haben konsequent zurückgeführt würden. Auch müssten die Anreize nach Deutschland zu kommen deutlich reduziert werden, indem zukünftig nur noch Sach- statt Geldleistungen gewährt werden und der Schutz der Grenzen weiter verbessert wird.
Beim Thema Digitalisierung wolle man weiter eine Spitzenposition einnehmen. Daher wird das aktuelle Breitbandförderprogramm des Freistaats Bayern weiter fortgeführt, die aktuelle Bundesförderung durch bayerische Mittel aufgestockt und die Mobilfunkanbindung gerade im ländlichen Raum weiter verbessert.
Für den anhaltenden wirtschaftlichen Erfolg sei aber nicht nur die Infrastruktur ausschlaggebend, sondern die gute Ausbildung und Motivation der Menschen. Gerade für den Mittelstand und das Handwerk ist es dabei unabdingbar, dass berufliche Fachkräfte ebenso wichtig sind, wie Akademiker.
Ein zentrales Anliegen sei es weiterhin, die Eigentumsquote zu steigern. Dazu wird es Fördermöglichkeiten beim Bauen geben. Mit dem Baukindergeld des Bundes, welches Bayern um weitere 300,00 EUR pro Jahr und Kind aufstockt, sowie der bayerischen Eigenheimzulage kann eine Familie mit zwei Kindern dabei 40.000 Euro erhalten. Eine weitere Unterstützung für die Familien wird auch mit dem bayerischen Familiengeld geschaffen in Höhe von 250,00 EUR je Kind und Monat bzw. 300,00 EUR je Kind und Monat ab dem 3.Kind. Dieser Betrag wird vom 1. bis zum 3. Geburtstag eines Kindes gezahlt.
Für den Staatsstraßenbau konnten darüber hinaus weitere 20 Millionen im Haushalt zur Verfügung gestellt werden.
Dringende Änderungen auf Bundesebene mahnte Zellmeier beim Umgang mit Bodenaushub an. Die Anforderungen hier seien deutlich überhöht, aber auch deutlich zu kompliziert. Die Notwendigkeit könne den Menschen auch nicht vermittelt werden.
Von Bedeutung sei schließlich auch die Tatsache, die eigene Identität und Werte zu wahren sind. Dazu gehöre auch das klare Bekenntnis zum christlichen Glauben und den Werten für die das Kreuz stehe.
Abschließend verabschiedete Volker Satzinger, Manuel Westphal und Artur Auernhammer den Staatssekretär mit einheimischen Wurstspezialitäten, die Blaskapelle Pfraunfeld überreichte ihren „Ehrennotenschlüssel“.
Quelle und Bild: Manuel Westphal MdL (CSU)