Berlin – Das Bundeskabinett hat heute auf Vorschlag von Bundesumweltministerin Barbara Hendricks den Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Rechts der Umweltverträglichkeitsprüfung beschlossen. Verbesserungen gibt
WeiterlesenSchlagwort: Bundespolitik
Bundesbauministerium unterstützt Kommunen bei der Aktivierung von Bauland für Wohnungen
Berlin – Das Bundesbauministerium und das Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) fördern Kommunen, die mit neuen Ansätzen mehr ungenutzte Flächen für den Wohnungsbau
WeiterlesenBundesrat beschließt Bußgelder bei Verstößen gegen Rücknahmepflicht
Berlin – Ab dem 1. Juni 2017 muss der Handel bei einem Verstoß gegen seine Rücknahmepflichten für Elektro- und Elektronikaltgeräte mit einem Bußgeld von bis
WeiterlesenStart der Kampagne „Gut zur Umwelt. Gesund für alle“
Berlin – Anlässlich der öffentlichen Konsultation der EU zur Zukunft der europäischen Agrarpolitik startet das Bundesumweltministerium heute die Kampagne „Gut zur Umwelt. Gesund für alle.“
WeiterlesenWettbewerb „Klimaaktive Kommune 2017“ gestartet
Berlin – Bis zum 15. April 2017 können sich Kommunen und Regionen mit ihren bereits erfolgreich realisierten Klimaprojekten im Wettbewerb „Klimaaktive Kommune“ bewerben.
WeiterlesenBundesverfassungsgericht lehnt NPD-Verbot ab
Karlsruhe – Die rechtsextreme NPD wird nicht verboten. Das hat das Bundesverfassungsgericht entschieden. Damit wies es mit seinem Urteil den Verbotsantrag der Länder im Bundesrat
WeiterlesenPolitik
Ausbau der A6 hat höchste Priorität Berlin – Martin Burkert, der Vorsitzende des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur im Deutschen Bundestag, freut sich über
WeiterlesenVerkehr
Martin Burkert begrüßt Ausbau der A6 in der Region Berlin – Der 88 Kilometer lange Abschnitt der A 6 zwischen der Landesgrenze Baden-Württemberg/Bayern und Nürnberg
WeiterlesenPolitik
Erwin Huber hält die Flexi-Steuer für Kraftstoff für Unsinn München – „Schon ein Diskussionsbeitrag zur Anhebung von Energiesteuern dürfte nicht aus einem
WeiterlesenAtomenergie
5 Jahre Fukishima – Atomkraft nein danke! Berlin – Vor fünf Jahren, am 11. März 2011, kam es infolge eines schweren Erdbebens zu einer Flutwelle
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