Pappenheim – Helga Schmitt-Bussinger, Nürnberger Landtagsabgeordnete und Expertin für Denkmalschutz, fordert in einer Schriftlichen Anfrage an die Bayerische Staatsregierung die Darlegung der Verwendung von Fördermitteln in Höhe von 1,8 Millionen Euro, die Albrecht Graf von und zu Egloffstein zur Sanierung des Neuen Schlosses zugesagt wurden:
1,8 Millionen Euro wurden Albrecht Graf von und zu Egloffstein für die Sanierung seines Neuen Schlosses in Pappenheim versprochen. Gemäß der Stadt Pappenheim ist jedoch die sachgerechte Verwendung der Fördermittel unklar.
„Es ist völlig nachvollziehbar, dass die Stadt Pappenheim wissen möchte, was mit dem Geld bisher geschehen ist, bevor weitere Mittel an Herrn von und zu Egloffstein weitergereicht werden“, so die Landtagsabgeordnete.
Um den seit Längerem schwelenden Konflikt zwischen Egloffstein und der Gemeinde Pappenheim durch eine transparente Darstellung der Sachlage schlichten zu können, hat die Abgeordnete zur Frage der Sanierung des Neuen Schlosses Egloffstein eine umfassende Schriftliche Anfrage mit 16 Punkten an die Bayerische Staatsregierung gestellt. U.a., welche Sanierungsmaßnahmen je Bauabschnitt bereits durchgeführt werden konnten, ob für jeden abgerechneten Bauabschnitt wie vereinbart ein Verwendungsnachweis vorgelegt wurde und wer diesen Verwendungsnachweis überprüft hat. Zudem die Frage, ob es bei den Kosten von 1,8 Millionen Euro bleibt, oder, ob Kostensteigerungen zu erwarten sind.
„Die Steuerzahler haben ein Recht darauf, zu erfahren, was mit ihren Steuergeldern geschieht. Es ist richtig und wichtig, dass das Neue Schloss saniert wird. Aber es muss nachgewiesen werden, was mit den 1,8 Millionen Euro Fördermitteln aus Steuergeldern konkret gemacht wurde. Eine solche Schuldigkeit gilt für alle Bürgerinnen und Bürger. Da gibt es keine Ausnahme für Schlossbesitzer“, so die Abgeordnete, die stv. Mitglied im Landesdenkmalrat ist. „Ich werde alles tun, um in dieser Sache Licht ins Dunkel zu bringen.“
So hat sie bereits eine „mündliche Anfrage“ gestellt, auf welche die Staatsregierung nur ausweichend bis gar nicht geantwortet hat. „Es wurde nicht mitgeteilt, wann alle Bauabschnitte lt. Sanierungsvereinbarung fertiggestellt sein müssen. Es wurde nicht geantwortet, ob eine solche Deadline eingehalten werden kann.“ Es wurde außerdem behauptet, so die Abgeordnete, man könne bzgl. der Nichtausführung von Maßnahmeteilen nichts sagen, weil die Maßnahme noch nicht abgeschlossen sei. „Das ist völlig unüblich. Normalerweise muss nach jedem Bauabschnitt belegt werden, was gemacht wurde. Weshalb das bei den von und zu Egloffsteins nicht eingefordert wird, verwundert mich sehr.“ Quelle und Bild: Helga Schmidt-Bussinger MdL (SPD) |