Weißenburg – Um die Dringlichkeit eines barrierefreien Bahnhofs in Weißenburg erneut aufzuzeigen, hat sich der Landtagsabgeordneter Alfons Brandl zum wiederholten Male an den bayerischen Verkehrsminister gewandt. Staatsminister Christian Bernreiter hat nun mit neuen Gedanken geantwortet.
Eingangs lobte Bernreiter das Engagement der örtlichen CSU sehr, über das Bahnhofsforum Weißenburg überparteilich bei diesem wichtigen Projekt weiter vorankommen zu wollen. Der barrierefreie Ausbau der Bahnstationen im bayerischen Schienennetz sei ein wichtiges Anliegen.
Nachdem die Zuständigkeit für solche Maßnahmen beim Bund bzw. der DB Iiege und sowohl der Freistaat als auch die Kommunen keine direkten Einflussmöglichkeiten hätten, sei es umso wichtiger, einen engen Dialog mit der DB zu führen.
Brandl: „Es ist daher mehr als ärgerlich, dass die DB der Einladung des Forums zu einer Bahnhofskonferenz nicht gefolgt ist.“
Nach Bernreiter bietet die aktuelle Initiative der Regierungsfraktionen im Landtag, im Haushalt 2023 zusätzliche Mittel für eine Machbarkeitsstudie zu Verbesserungen am Weißenburger Bahnhof bereitzustellen, einen guten Ansatz für einen neuen Anlauf.
Brandl: „Die Machbarkeitsstudie soll zeigen, ob im Rahmen der geplanten Generalsanierung der Bahnbrücke in Weißenburg über diese Brücke mit einem Aufzug die Gleise 3 und 4 stufenfrei erschlossen werden können.“ In dieser Machbarkeitsstudie sollte – so Brandl weiter – auch der ‚Reisendenübergang‘ über Gleis 4 erörtert werden: „Unsere Zählungen im letzten Sommer haben deutlich gemacht, dass das Gleis nahezu nie genutzt wurde und für die wenigen Nutzungsmomente stets andere Gleise zur Verfügung standen.“
Ein weiterer interessanter Ansatz könnte aus Sicht des Verkehrsministers sein, dass die Stadt die DB mit den Planungen für einen vollständig barrierefreien Ausbau beauftrage. Die Erfahrungen hätten gezeigt, dass bei neuen oder zeitlich begrenzten Sonderprogrammen – unabhängig ob durch Bund oder Freistaat – jene Bahnhöfe höhere Chancen auf Berücksichtigung hätten, bei denen bereits Baurecht oder zumindest Vorplanungen existieren. Die Staatsregierung will die Anreize für solche freiwilligen kommunalen Initiativen erhöhen und dafür einen finanziellen Beitrag leisten.
Brandl: „Aktuell wird im Landtag unser Gesetzentwurf für das Finanzausgleichsänderungsgesetz 2023 beraten. Nach dem Gesetzentwurf sollen Kommunen künftig aus dem Kommunalen Sonderbaulastprogramm erheblich gefördert werden können, wenn sie die Planungskosten zur Herstellung der Barrierefreiheit von Bahnstationen übernehmen.“
Daneben sicherte Bernreiter dem CSU-Abgeordneten zu, dass man sich auch weiterhin beim zuständigen Bund für die Bereitstellung von mehr Finanzmitteln zum barrierefreien Ausbau einsetzen werde: „Denn ich will für alle noch nicht barrierefreien Bahnstationen in Bayern eine Perspektive. Dass dabei wichtige Bahnhöfe in Kreisstädten wie Weißenburg eine hohe Priorität genießen sollten, versteht sich von selbst.“
Quelle: Alfons Brandl MdL (CSU)