Gunzenhausen – Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) begrüßt die Einigung der Ampelkoalition auf die Kindergrundsicherung. Aus Sicht der ÖDP ist es absolut richtig und war längst überfällig, dass Kinderarmut bekämpft wird. „Wir können es uns schlichtweg nicht leisten, an unseren Kindern zu sparen. Sie sind das Wichtigste, was wir haben und unsere Zukunft“, so Charlotte Schmid, Bundesvorsitzende der ÖDP und selbst Mutter von zwei Kindern. Der Abbau der bürokratischen Hürden geht aus Sicht der ÖDP in die richtige Richtung.
Die angedachten Regelungen gehen der ÖDP überhaupt nicht weit genug. „Kinder und Familien steht deutlich mehr als eine Minimallösung zu,“ so Schmid. „Wir geben z.B. hohe Summen für klimaschädliche Subventionen aus und sparen bei unseren Kindern. Das muss sich ändern. Es ist eine Frechheit, dass der Finanzminister diesen stiefmütterlichen Ansatz als ´die letzte größere Sozialreform´ beschreibt“. Die Ampelregierung soll sich aufrichtig schämen.“
Da die ÖDP für eine familien- und kinderfreundliche Politik steht, fordert sie eine deutliche Erhöhung des soziokulturellen Existenzminimums und der geplanten Ausgaben im Rahmen der Kindergrundsicherung. Die jetzigen Sätze sind weder ausreichend für eine gesunde Ernährung noch für eine Bildungsteilhabe, die Chancengerechtigkeit herstellt. „1 Euro pro Tag für Bildung ist einfach zu wenig“, so Eike Zimpelmann, Vorsitzender des ÖDP-Bundesarbeitskreises Bildungspolitik.
Außerdem fordert die ÖDP als ersten Schritt zusätzlich zur Kindergrundsicherung die kurzfristige Einführung eines Erziehungsgehalts in Höhe der staatlichen Kosten eines Krippen-/Kitaplatzes für Kinder bis drei Jahre. Dieses Erziehungsgehalt soll grundsätzlich allen Elternteilen offenstehen und später auch auf weitere Altersgruppen von Kindern erweitert werden. Dadurch sollen Eltern die Wahlfreiheit haben, ob sie ihre Kinder selbst betreuen möchten oder in die Fremdbetreuung geben. „Für uns ist Wahlfreiheit ein wichtiger Baustein für eine lebenswerte Gesellschaft und wir wollen damit die für die Gesellschaft wichtigen Erziehungsleistungen der Eltern honorieren“, so Schmid.
Quelle: ÖDP – Dr. Claudius Moseler