Ansbach – Die Nürnberger SPD-Landtagsabgeordnete Helga Schmitt-Bussinger berichtet von der Debatte im Hochschulausschuss über die Unterstützung der Hochschule Ansbach: „Es ist schon interessant, dass die FLZ titelt, die Landtags-CSU unterstütze die Hochschule Ansbach. Das macht sie vielleicht in ihren Sonntagsreden im Stimmkreis. Im Bayerischen Landtag, der sich nur auf meine Initiative hin mit dem Thema befasst, haben die CSU-Abgeordneten die Unterstützung verweigert.
Vor ein paar Monaten, als ihnen die Pläne vorgestellt wurden, war man bei der CSU noch voll des Lobes; heute nicht mehr. Ich hoffe nicht, dass Innenminister Herrmann hier der Bremser ist. Dass die Kollegen und insbesondere Herr Abgeordneter Schalk mich öffentlich angreifen ist bei beliebtes Mittel, wenn seine Position nicht eindeutig ist. Ich bleibe dabei: Wenn man die Pläne der Hochschule unterstützt, dann muss man dies auch aktiv tun und zwar da, wo wirklich entschieden wird: im Bayerischen Landtag“, fordert Schmitt-Bussinger.
Mit ihrer Stimmenmehrheit ließen die CSU-Abgeordneten im Hochschulausschuss den wichtigen ersten Satz aus dem Antrag Schmitt-Bussingers löschen: „Die Staatsregierung unterstützt die Pläne zur Erweiterung der Hochschule Ansbach auf den Flächen der ‚Barton Barracks‘, die unter dem Namen ‚Campus Zukunft‘ vorgestellt wurden.“ Zudem entfernte man die Frage, wie die Staatsregierung diese Pläne der Hochschule bewertet. Auch die Frage wie die Staatsregierung die Position von Staatsminister Joachim Herrmann einschätzt, dass eine Nutzung der Flächen der ehem. „Barton Barracks“ als nicht notwendig erachtet wird wurde gestrichen. Übrig blieb nur der Bericht der Präsidentin im Hochschulausschuss im Oktober. „Das war der traurige Minimalkonsens auf den sich CSU-Kollege Schalk einlassen wollte. Das, worüber man im Bayerischen Landtag wirklich entscheiden könnte, das will oder traut er sich nicht. Vielleicht muss er seine Rolle als Abgeordneter einfach noch finden“, so Schmitt-Bussinger.
Quelle und Bild: Helga Schmitt-Bussinger MdL (SPD)