Im Jahr 2016 erhalten Landkreise und Kommunen in Mittelfranken Bedarfs- zuweisungen
München – Der Bayerische Landtag hat die Informationen über die
Verteilung der Bedarfszuweisungen an die bayerischen Gemeinden und Landkreise für das Jahr 2016 erhalten. Wie der Betreuungsabgeordnete der SPD-Landtagsfraktion für Weißenburg/Gunzenhausen Stefan Schuster deshalb erfahren hat, bekommt in Mittelfranken neben den Städten Fürth und Hersbruck und der Gemeinde Vorra auch der Landkreis Weißenburg/Gunzenhausen Bedarfszuweisungen. Der Landtag hat dafür insgesamt die bisherige Rekordsumme von 150 Millionen Euro bereitgestellt.
Schuster ist über diese für die Region guten Nachrichten auch deshalb froh, weil die Stärkung der Bedarfszuweisungen/Stabilisierungshilfen eine langjährige und nachdrückliche Forderung der SPD-Landtagsfraktion ist, um Kommunen in Sondersituationen besser unterstützen zu können.
Wie Stefan Schuster mitteilen kann, erhält der Landkreis Weißenburg/Gunzenhausen – wie im vergangenen Jahr – Bedarfszuweisungen/Stabilisierungshilfen in Höhe von 500.000 Euro.
Bedarfszuweisungen/Stabilisierungshilfen sind, wie Schuster erläutert, Mittel des Freistaats Bayern, die im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs an Gemeinden und Landkreise fließen. Sie sind dazu bestimmt, der außergewöhnlichen Lage und den besonderen Aufgaben von Gemeinden im Einzelfall Rechnung zu tragen. Sie können auch zum Ausgleich von Härten gewährt werden, die sich bei der Verteilung der Schlüsselzuweisungen ergeben. Außerdem soll der besonderen Ausgabenbelastung der strukturschwachen Landkreise Rechnung getragen werden. Darüber hinaus sind Stabilisierungshilfen für strukturschwache bzw. von der demografischen Entwicklung besonders betroffene, konsolidierungswillige Kommunen vorgesehen.
Die SPD-Landtagsfraktion tritt in den laufenden Haushaltsberatungen im Landtag darüber hinaus dafür ein, gezielt die kommunale Investitionskraft der Kommunen zu stärken. Der Sprecher der mittelfränkischen SPD-Landtagsabgeordneten nennt dafür drei zentrale Bereiche: „Wir wollen, dass die Städte und Landkreise beim öffentlichen Nahverkehr, bei der energetischen Sanierung ihrer Gebäude und bei der Sanierung ihrer Schwimmbäder stärker unterstützt werden.“
Quelle und Bild: SPD-Landtagsfraktion – Stefan Schuster