München – „Der Freistaat Bayern unterstützt die Stadt Wassertrüdingen sowie den Landkreis Weißenburg-Gunzenhausen dieses Jahr mit Bedarfszuweisungen in Höhe von 3.630.000 Euro. Dabei erhält der Landkreis Weißenburg-Gunzenhausen 400.000 Euro und die Stadt Wassertrüdingen 3.230.000 Euro“, freuen sich Landrat Gerhard Wägemann, Bürgermeister Günther Babel und der Landtagsabgeordnete Manuel Westphal. Diese Information bekamen die Politiker heute von Bayerns Finanzminister Dr. Markus Söder.
Mit Bedarfszuweisungen können außergewöhnliche Belastungen von Gemeinden und Landkreisen ausgeglichen werden, die von den Regelzuweisungen des Finanzausgleichs nicht erfasst sind. Klassische Fälle sind Hochwasserkatastrophen, freiwillige Gemeindezuschüsse oder – wie im Fall von Wassertrüdingen – unvorhersehbare erhebliche Gewerbesteuerausfälle. Regionen mit rückläufiger Bevölkerungsentwicklung oder Strukturschwierigkeiten profitieren insbesondere von diesen Mitteln.
Im Rahmen des Kommunalen Finanzausgleichs werden auf Antrag neben den klassischen Bedarfszuweisungen auch so genannte „Stabilisierungshilfen“ bewilligt. Diese sollen besonders strukturschwachen Kommunen bei der Haushaltkonsolidierung helfen und ihnen Gestaltungsspielräume erschließen.
„Es ist wichtig, dass der Freistaat unsere Region auch weiterhin in vielfältiger Art und Weise unterstützt. Die angekündigten Bedarfszuweisungen sind eine wesentliche Hilfe, mit der sowohl der Landkreis Weißenburg-Gunzenhausen als auch die Stadt Wassertrüdingen unterstützt wird“, so Wägemann, Babel und Westphal.
Quelle: Manuel Westphal MdL (CSU)